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Wer hat wen in der Irakkrise ausgespielt 

Veröffentlicht am 24. Februar 98

Ein typisches Beispiel für das Vorgehen der nach dem letzten Weltkrieg in den USA entstandenen und dank der gross gewordenen Medienwelt auf der ganzen Welt ihr undurchsichtiges Spiel treibenden "builtup boys" in Washington oder in Bagdad, sodass heute schwer zu sagen ist, wer wen ausgespielt hat.

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Kosovo - Was kann die EU schon tun?

Veröffentlicht am 6. März 98

Eigentlich wäre es jetzt an der EU, die sich anheischig macht die Geschicke Europas lenken zu wollen, auch für Ordnung im Kosovo zu sorgen und nicht immer auf die USA zu warten, die ohnehin recht wenig von den Verhältnissen im Balkan versteht.

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Ausländer - "den Weizen vom Spreu trennen"

Veröffentlicht am 7. März 98

Mit dem prozentual höchsten Ausländeranteil und getreu seiner humanitären Tradition ist und bleibt die Schweiz ein Flüchtlingsland par excellence, was immer auch gewisse Junghistoriker behaupten. Mit der Aufnahme von Flüchtlingen gewährt die Schweiz Gastrecht und kann deshalb auch verlangen, dass dieses Gastrecht respektiert wird.

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Wer gehört zum "Wohlstandsmüll"? 

Veröffentlicht am 9. März 98

So gut das System des Sozialstaats an sich ist, muss doch auch das Problem des Missbrauchs im Auge behalten werden. Gerade in einer Zeit, in welcher Forderungen jeder Art mit Kundgebungen auf der Strasse, und zwar meistens sehr massiv, geltend gemacht werden, geht es um das richtige Mass, das Finden eines gesunden Gleichgewichts in allem, was wir tun.

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Schweiz / EU - Jetzt auf Distanz gehen

Veröffentlicht am 19. Mai 98

Vorwärtsblicken heisst nicht überstürzt der EU beitreten, sondern diese in aller Ruhe kritisch prüfen vor allem in einer Zeit, in welcher die bestehenden Wirtschaftssysteme der Welt in Frage gestellt sind.

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Wer ist da isoliert? 

Veröffentlicht am 1. November 98

Mit seinem Staatsbesuch in der Schweiz zeigte Chirac, dass für ihn die Schweiz ein wichtiger Nachbar, aber auch ein wichtiger Teil Europas ist. Der Unabhängigkeitswille gegenüber der EU fand bei ihm eher ein deutliches Wohlwollen. Also von einem Isoliert sein keine Rede.

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Ohne Opposition keine Demokratie

Veröffentlicht am 12. November 98

Regierungen und Parlamente, Entscheidungsträger in Finanz, Wirtschaft und Politik, kurzum die sogenannte "classe politique" verpassen keine Gelegenheit, um jede Opposition vom Volk, von den Gemeinden, Kantonen und Regionen, auch der Bürger unter sich abzubauen. So wird die für das Funktionieren einer Demokratie unerlässlich Auseinandersetzung immer rascher abgewürgt.

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Was für eine Asylpolitik ?

Veröffentlicht am 17. November 98

Kosovo zeigt die Dringlichkeit einer grundlegenden internationalen und nationalen Neuordnung des Flüchtlingswesens.

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Schweiz - EU - Bilaterale Verträge 

Veröffentlicht am 15. Dezember 98

Über die bilateralen Verträge, wenn es überhaupt je zu einer Abstimmung kommt, muss jeder mit sich selber ins reine kommen. Er/Sie muss wissen, dass die Verträge unweigerlich eine "kalte" Integration in die EU bewirken. Der Bundesrat muss positive Beweise für seine loyale Haltung erbringen: vorheriger Rückzug des Beitrittsgesuchs, ein im Abstimungsbeschluss enthaltene Garantie keine Beitrittsverhandlungen während einer bestimmten Zeit (Moratorium) zu führen.

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